Allgemeine Geschäftsbedingungen  

1. Vertragsbedingungen

1.1 Zweck

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) dienen als Rechtsgrundlage für die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen Simeon Ott - ONNET (nachfolgend ONNET genannt), und dem Kunden (nur der Einfachheit halber wird auf die Nennung der weiblichen Form verzichtet), welcher durch Verwendung des jeweilig dafür vorgesehenen Formulars ein von ONNET angebotenes Produkt bestellt. Die AGB unterstehen schweizerischem Recht mit ONNETs Gesellschaftssitz als ausschliesslicher Gerichtsstand.

1.2 Beginn

Das Vertragsverhältnis kommt mit der Inbetriebnahme seitens ONNET aufgrund der durch den Kunden aufgegebenen persönlichen Gesprächs-, Telefon- bzw. Mailbestellung zustande. Die Inbetriebnahme wird dem Kunden per E-Mail bestätigt, dieses Datum gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. ONNET behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Zahlungseingang nach zwei Monaten als erloschen zu betrachten. ONNET behält sich desweiteren das Recht vor Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

1.3 Dauer

Die erste Vertragslaufzeit bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst. Nach Ablauf dieser wird das Abonnement bzw. der Vertrag (folgend nur noch Vertrag genannt) automatisch um die kürzeste der jeweils angebotenen Laufzeiten verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt. ONNET behält sich das Recht vor Verträge von Kunden ohne Angabe von Gründen auf das nächstmögliche Ende (kürzeste Laufzeit) zu beenden. Bei Feststellungen seitens ONNET die auf einen Verstoss gegen die Nutzungskonditionen (siehe 1.4) hinweisen, kann der Vertrag seitens ONNET per sofort beendet werden. Der Kunde kann sein Abonnement während der regulären Laufzeit jeweils auf 90 Tage im voraus kündigen. Die überschüssig im voraus bezahlte Summe wird ihm ohne Zinsen zurückerstattet.

1.4 Bestandteile

Neben den AGB sind auch die Nutzungskonditionen fester Vertragsbestandteil.

1.5 Abweichungen

Von den AGB teils abweichende bzw. diese ergänzende Vereinbarungen haben nur aufgrund eines von beiden Parteien handschriftlich unterzeichneten Bestell- bzw. Vertragsdokuments Gültigkeit und auf die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen keinen Einfluss.

2. Zahlungsbedingungen

2.1 Preise

Es gelten grundsätzlich die unter www.onnet.ch veröffentlichten Preise. ONNET behält sich das Recht vor, diese aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Solche Änderungen haben für bestehende Verträge erst bei dessen Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Vor- oder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in einem solchen Fall oder auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ausgeschlossen.

2.2 Zahlungsfrist

Es gilt Vorauszahlung mit einer Zahlungsfrist von 20 Tagen. Die Beiträge können halbjährlich oder jährlich im voraus entrichtet werden. Bei der Vertragsverlängerung wird rund 30 Tage vor Ablauf die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt.

2.3 Zahlungsart

Die Zahlungsart bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst, diese gilt grundsätzlich auch für allfällige Bestellungen von Optionen und nachfolgende Vertragsverlängerungen. Die Änderung der Verrechnungsart ist auf Wunsch des Kunden jederzeit möglich. Bei Verrechnung per Überweisung erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail.

3. Rechte und Pflichten von ONNET

3.1 Leistungen

ONNET ist für die Leistungserbringung gemäss dem vom Kunden beanspruchten Angebot, dessen Produktebeschrieb unter www.onnet.ch veröffentlicht ist, verantwortlich. Bei der Art und Weise der für diese Dienstleistungen notwendige Umgebung ist ONNET in allen Belangen frei, beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte beigezogen werden. Auch Änderungen hierbei sind im Ermessen von ONNET vorzunehmen.

3.2 Anpassungen

ONNET behält sich das Recht vor, die AGB, weitere Vertragsbestandteile gemäss Ziffer 1.4 oder ein Angebot bzw. einzelne Bestandteile davon jederzeit ohne Mitteilung an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Sofern nicht anders angekündigt, treten solche Änderungen jeweils mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es wird diesbezüglich auf Ziffer 4.1 hingewiesen.

3.3 Leistungsunterbindung

ONNET ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden gemäss Ziffer 4 - sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet - zur umgehenden Sperrung oder Entfernung des betreffenden Accounts, Webs, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde wenn nötig von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht behält sich ONNET die frist- und entschädigungslose Vertragsbeendigung wie auch den Rechtsweg gegen den Kunden vor.

3.4 Mitteilungen

ONNET ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per Email an den Kunden zu richten, eingenommen aber nicht ausschliesslich Ankündigungen zu Produkteneuerungen oder technischen Unterhaltsarbeiten, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- oder Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Liegt ONNET hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist ONNET zu zusätzlichen Abfragen von Einträgen (durch ONNET zur Verfügung gestellte Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.ä.), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt.

4. Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Sonderkündigung

Dem Kunden steht das Recht auf eine 30 tägige Kündigung mit Anspruch auf die anteilmässige Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer zu, sofern diesem aufgrund einer Änderung gemäss Ziffer 3.2 ein Nachteil entsteht, der ihn zum Zeitpunkt der Bestellung vom Vertragsabschluss abgehalten hätte, was der Kunde glaubhaft nachzuweisen hat.

4.2 Bezahlung

Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 2 zur Zahlung der Kosten während der gesamten Vertragsdauer verpflichtet.

4.2.1 Zusatzarbeiten

Arbeiten, die nicht in ONNETs Aufgabenbereich bzw. des jeweiligen Produkts geltenden Leistungskatalog fallen, können seitens ONNET abgelehnt oder dem Kunden gemäss dafür angefallenem Aufwand branchenüblichen Stundensätzen zufolge in Rechnung gestellt werden, in der Regel nach Einheiten von halben Stunden berechnet.

4.3 Nutzung

Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 1.4 zur ordentlichen Nutzung der ihm angebotenen Leistungen verpflichtet. Beim Wiederverkauf bzw. bei einer unentgeltlichen Weitergabe von bestimmten Nutzungsrechten ist der Kunde zur Unterrichtung des jeweiligen Dritten verantwortlich und haftet grundsätzlich auch für diesen.

4.3.1 Einschränkung

Bei Produkten ohne begrenztes Datentransfervolumen verzichtet der Kunde auf das Betreiben oder auch die direkte oder indirekte Förderung so genannter Adult- und Download-Sites bzw. -inhalten. Ausnahmen sind nur mit ONNETs jederzeit widerrufbarem Einverständnis möglich. Generell untersagt sind IRC-Dienste (inkl. Bots, Bouncer usw.). Ferner verzichtet der Kunde auf die Ausführung von Programmen oder Scripts bzw. das Betreiben von Sites, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigen. Desweiteren ist der Kunde zur Einhaltung der Speicherplatzobergrenze verpflichtet.

4.4 Haftung

Der Kunde haftet selbst und alleinig für sämtliche mit dem von ihm genutzten Account bzw. Web im Zusammenhang stehenden Inhalte und Handlungen. Mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens ONNET, wobei der Anspruch einzig auf den unmittelbar erlittenen Schaden und den Gegenwert der beanspruchten Leistungen beschränkt ist, sowie allfällig gewährten Leistungsgarantien verzichtet der Kunde bei Betriebsunterbrüchen, Ausfällen einzelner Dienste, Datenunsicherheiten oder -verluste usw. auf jegliche Art von Haftungsansprüchen gegenüber ONNET, eingenommen aber nicht ausschliesslich Schadenersatzforderungen.

4.5 Kontaktadressen

Der Kunde ist bei Adressänderungen (Email oder Post) zur Benachrichtigung von ONNET verpflichtet, um Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme zu unterbinden.

Nutzungskonditionen  

Die Nutzungskonditionen dienen hauptsächlich dem Schutz der Betriebsumgebung von ONNET, damit dessen Servicequalität im Interesse der Kundenmehrheit nicht beeinträchtigt wird. Kunden, die ihren Webspace bzw. Account oder Teile davon an Dritte weitergeben - sei dies gegen Bezahlung oder unentgeltlich - sind zur entsprechenden Unterrichtung derer verpflichtet und haften ONNET gegenüber auch für diese.

1. Verbote

1.1 Rechtsverletzung

Sämtliche Daten, Inhalte und Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gegen schweizerisches oder internationales Recht verstossen, sind untersagt. Hierzu zählen unter anderem die Veröffentlichtung bzw. Verbreitung urheber- oder vertriebsrechtlich geschützter Daten, die Veröffentlichung oder Verbreitung verbotener pornografischer Daten, etc. (die Aufzählung ist nicht abschliessend).

1.2 Rassismus

Die Veröffentlichtung bzw. Verbreitung von rassistischen Inhalten oder Hintergründen ist nicht gestattet. Die Bestimmung über dessen Definition bei nicht eindeutigen Fällen steht hierbei ONNET zu.

1.3 Missbrauch

Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gemäss allgemein bekannter Internet-Verhaltensregeln (Netiquette / RFC1855) als unwillkommen gelten, sind nicht erlaubt. Hierzu zählen unter anderem die (vielfache) unaufgeforderte Verbreitung nicht erwünschter Nachrichten (Spam, UCE usw.) sowie Angriffe gegen andere mit dem Internet verbundenen Systeme (DDoS Attack, Spoofing usw.). Die Bestimmung über die Definition bezüglich der Netiquette bzw. dessen Bestandteile steht hierbei ONNET zu. Ferner verzichtet der Kunde auf einen übermässigen Bandbreitenverbrauch, sprich, wenn die verfügbaren Netzwerkressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigt werden.

2. Verstoss

2.1 Definition

Jede Nichtbeachtung oder Sittenwidrigkeit gegen ein unter Ziffer 1 genanntes Verbot gilt als Verstoss, sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet. Ein solcher kann durch Prüfung von Meldungen bzw. Beschwerden Dritter oder - je nach Fall - auffallende Anzeichen bei ONNETs Systemprüfungsmechanismen erkannt und geahndet werden.

2.2 Konsequenz

Entscheidend hierbei ist, wie schwerwiegend dieser nach Ansicht von ONNET ist und bei einer allfälligen Bestrafung soll die entsprechende Verhältnismässigkeit zur Geltung kommen. Es erfolgt auf jeden Fall und im Minimum eine Verwarnung des Kunden. Bei einem schwerwiegenden oder mehrfachen Verstoss behält sich ONNET die fristlose Aufhebung eines Vertrags bzw. Abos oder die sofortige vorübergehende Sperrung des betroffenen Inhalts, Dienstes, Accounts vor. Schwerwiegende Fälle werden den Behörden gemeldet.